Papier: 01 Zugang und Struktur

Version: "Deep Packet Inspection verbieten"

1 Das Abhören von Inhalten einer Kommunikation inklusive "Deep
2 Packet Inspection" sollten generell verboten werden, sowohl
3 für Kommunikationsunternehmen als auch für den Staat.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1
2 Struktur-EntwurfDas KapitelAbhören 1von desInhalten
3 Berichtstextseiner derKommunikation PGinklusive
4 Zugang,"Deep Struktur,Packet Sicherheit
5
6 Inspection"
7 Kapitelsollten 1:generell Zugangverboten zumwerden, und
8 Infrastruktur im Internet
9
10 1. Einführung neuer Protokolle und ihre Auswirkungen
11 Die Einführung neuer Protokolle erfolgt heute in der Regel
12 durch Standardisierungen im Rahmen der etablierten
13 Internet-Governance-Gremien wie etwa W3C. Die dort
14 etablierten breiten Beteiligungsstrukturensowohl für
15 alleKommunikationsunternehmen interessiertenals Gruppen,
16 einschließlich der Nutzer, stellen weitestgehend sicher,
17 dass die Interessen aller zu einem bestmöglichen Ausgleich
18 gebracht werden. Die Schaffung offener Standards bietet
19 dabei eine wichtige Grundlageauch für die Weiterentwicklung
20 des Internets und ist grundsätzlich auch im Interesse der
21 Nutzer
22
23 Dem Staat kommt insofern eine begleitende Rolle zu, um
24 solche Standardisierungen zu fördern und nur bei Bedarf
25 eventuellen problematischen Folgewirkungen entgegenzuwirken.
26
27 1.1. Förderung der Einführung neuer Protokolle
28
29 1.2. Absicherung potentieller negativer Effekte
30
31 1.2.1. Auswirkungen auf den WettbewerbStaat.
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33 1.2.2. Sonstige Schutzbedürfnisse am Beispiel Datenschutz
34 und IPv6
35
36
37 2. Zugang zum Internet: Wettbewerb und
38 Breitbandverfügbarkeit
39
40 2.1. Breitbandzugangstechnologien, ihre Leistungsfähigkeit
41 und Verbreitung
42
43 2.1.1. Zugangstechnologien im Festnetz
44
45 2.1.1.1. DSL
46
47 2.1.1.2. Coax-Kabel
48
49 2.1.1.3. Glasfaser (FTTx)
50
51 2.1.2. Kabellose Zugangstechnologien
52
53 2.1.2.1. Mobilfunklösungen
54
55 2.1.2.2. Satellit
56
57 2.1.2.3. Sonstige Funkzugangstechnologien
58
59 2.2. Wettbewerb im Internetzugangsmarkt
60
61 2.2.1. Wettbewerb verschiedener Infrastrukturen
62
63 • Wettbewerb verschiedener Infrastrukturen
64
65 • Infrastrukturwettbewerb nicht überall verfügbar
66
67 • Ausbau paralleler Infrastrukturen oft bestenfalls in
68 Ballungszentren rentabel
69
70 • Komplexere Marktsituation im Ultra-Breitbandmarkt (insb.
71 Glasfaser) zu erwarten
72
73 2.2.2. Fortdauernde Bedeutung des Dienstewettbewerbs
74 innerhalb einer Infrastruktur
75
76 • Förderung von Marktlösungen und freiwilligen
77 Kooperationsmodellen, „Open Access“
78
79 • Dessen ungeachtet Fortdauer der Notwendigkeit
80 sektorspezifischer Regulierung bei Marktbeherrschung und
81 nicht duplizierbaren Infrastrukturen
82
83 2.2.3. Auswirkung zunehmender Verbreitung integrierter
84 Geschäftsmodelle
85
86 2.3. Staatliche Handlungsoptionen zur Förderung von
87 Breitbandverfügbarkeit
88 Neben der Rolle als Bewahrer von Wettbewerb und der
89 Verhinderung von Fehlentwicklungen im Markt kann der Staat
90 durchaus auch aktiv eine Rolle zur Förderung der
91 Verfügbarkeit leistungsfähiger Internetzugänge übernehmen.
92
93 2.3.1. Förderung von Kooperationen
94
95 • Vermeidung unnötiger administrativer Hürden für
96 Kooperationen
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98 • Bereitstellung / Sammlung von Informationen
99 (Infrastrukturatlas / „Grabungsatlas“)
100
101 • Förderung des Dialogs der Marktteilnehmer, Unterstützung
102 der Schaffung von Interoperabilität bei Technik und
103 Geschäftsprozessen.
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105 2.3.2. Investitionszuschüsse
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107 2.3.3. Universaldienst
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Vorschlag

Ertüchtigung des Artefakttransports im Internet

Dieser Vorschlag will erreichen, dass im Internet zu transportierende Artefakte so ertüchtigt werden, dass aus ihnen selbst, d.h. aus dem Inhalt eines Artefakts, ihre (Nicht-)Korrektheit, Bedeutung und Eigenschaft erkannt werden können.

Hintergrund: Die Zuverlässigkeit des Internet ist heute so desolat, dass ich frage, ob das Prinzip, auf dem das Internet aufbaut, leistungsfähig genug ist für ein Internet gemäß unseren heutigen und kommenden Anforderungen. Vielleicht befinden sich die heutigen Erbauer des Internet in einer ähnlichen Lage wie die Dombaumeister des Mittelalters, als denen die immer höher aufzutürmenden Dome zusammenbrachen., weil die Grundlagen der Steinbautechnik nicht leistungsfähig genug waren. Erst mit neuen Prinzipien und neuen Technologien wurden ein paar hundert Jahre später der Eifelturm, die Müngstener Brücke und riesige Hochhäuser gebaut.

Handlungsempfehlung: Die Enquete-Kommission könnte durch Fachleute, z.B. durch das BSI, prüfen lassen, welche Schwächen in den Prinzipien, auf denen das Internet sich heute gründet, zu dessen Mängeln führen und ob es leistungsfähigere Prinzipien für Schaffung von Artefakttransporten im Netz, wie oben als Ziel beschrieben, gibt.

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