01.03 Zugang zum Internet: Wettbewerb und Breitbandverfügbarkeit - Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Papier: 01.03 Zugang zum Internet: Wettbewerb und Breitbandverfügbarkeit

Originalversion

1	Ein leistungsfähiger Zugang zum Internet ist heute in vielen
2	Lebensbereichen eine wesentliche Voraussetzung für eine
3	gleichberechtigte Teilhabe an den gesellschaftlichen und
4	wirtschaftlichen Möglichkeiten, die das Internet schafft.
5	Dies gilt gleichermaßen für den privaten Bereich und die
6	Rolle als Verbraucher als auch für jedwede Form gewerblicher
7	Tätigkeit – ob nun als Großunternehmen, kleines oder
8	mittelständisches Unternehmen oder Freiberufler. Die
9	flächendeckende Verfügbarkeit einer Breitbandgrundversorgung
10	hat deshalb auch zu Recht hohe politische Priorität, um
11	gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern und eine
12	digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.
13
14	Neben der Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses spielen
15	für den Kunden aber auch der Preis und eine einfache
16	Handhabung eine wichtige Rolle. Zudem ist der Nutzen eines
17	Internetzugangs ohne interessante und vielfältige Dienste
18	gering. Die Schaffung von vielfältigen und
19	nachfrageorientierten Angeboten kann am besten durch einen
20	funktionierenden Wettbewerb in den Märkten für diese Dienste
21	gewährleistet werden. Die Frage der Verfügbarkeit ist daher
22	untrennbar mit der Frage nach einem funktionsfähigen
23	Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt verbunden.
24	Um Deutschland als Dienstleistungsgesellschaft
25	infrastrukturell fit zu machen, braucht es schnelles
26	Handeln. Für die wirtschaftliche Entwicklung ist der
27	Breitbandausbau elementar, denn die Breitbandkommunikation
28	trägt in hochentwickelten Ländern bis zu einem Drittel des
29	Produktivitätswachstums bei.[FN: Vgl. Heng, Stefan:
30	Breitbandinfrastruktur. Auf ordnungspolitischen Rahmen,
31	Markttransparenz und Risikopartnerschaften kommt es an.
32	Deutsche Bank Research. 7. April 2010, S. Online abrufbar
33	unter:
34	http://www.dbresearch.de/PROD/DBR_INTERNET_DE-PROD/PROD00000
35	00000255855.pdf . Zu den Details der ökonomischen
36	Auswirkungen des Breitbandausbaus vgl. OECD Ministerial
37	Background Report “Broadband and the Economy”,
38	DSTI/ICCP/IE(2007)3/FINAL, online abrufbar unter
39	http://www.oecd.org/sti/40781696.pdf] Schnelles Breitband
40	flächendeckend könnte allein durch den Ausbau der
41	Netzwerkinfrastruktur im Zehnjahreszeitraum 2010 bis 2020 zu
42	einem direkten Anstieg des BIP von 33,4 Milliarden Euro
43	führen. Durch die mit dem Netzwerkausbau verbundenen Effekte
44	auf die deutsche Wirtschaft wird zudem von einem mittelbaren
45	Anstieg des BIP von weiteren 137,5 Milliarden Euro
46	ausgegangen. Insgesamt wird die Auswirkung auf das BIP auf
47	170,9 Milliarden Euro geschätzt. Auch auf die Beschäftitung
48	wirkt sich der Breitbandausbau positiv aus. Es wird
49	prognostiziert, dass nur durch den Ausbau des Netzes im
50	Zehnjahreszeitraum 2010 bis 2020 bis zu 541 000 neue
51	Arbeitsplätze in Deutschland entstehen werden; mittelbar
52	wird von weiteren 427 000 Arbeitplätzen ausgegangen.
53	Insgesamt sollen durch den Breitbandausbau 968 000 neue
54	Arbeitplätze geschaffen werden.[FN: Vgl. Katz, Raul et al.:
55	Die Wirkung des Breitbandausbaus auf Arbeitsplätze und die
56	deutsche Volkswirtschaft. 2009. S. 1ff; 8. Online abrufbar
57	unter:
58	http://www.polynomics.ch/dokumente/Polynomics_Breitbandausba
59	u_Broschuere_D.pdf. Die gesamte Studie steht in Englisch
60	online zur Verfügung unter:
61	http://www.polynomics.ch/dokumente/Polynomics_Broadband_Stud
62	y_E.pdf ] Beim Breitbandausbau ist zu beachten, dass in
63	Deutschland ein historisch gewachsenes Telefon- und
64	Kabelnetz auf Kupferbasis existiert.Durch technische
65	Innovationen (DSL, VDSL, EuroDOCSIS 3.0) können unter
66	Nutzung und Ergänzung der bestehenden Infrastruktur höhere
67	Übertragungsraten erreicht werden . Nach Angaben der
68	Bundesregierung standen bereits im Jahr 2011 für 40 Prozent
69	der deutschen Haushalte Hochgeschwindigkeitsanschlüsse von
70	50 Mbit/s oder höher zur Verfügung.[FN: Vgl. BMWi: Zweiter
71	Monitoringbericht zur Breitbandstrategie des Bundes.
72	November 2011, S. 7. Online abrufbar unter:
73	http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/zweiter-monitoringberich
74	t-zur-breitbandstrategie-des-bundes,property=pdf,bereich=bmw
75	i,sprache=de,rwb=true.pdf] Damit unterscheidet sich die
76	Ausgangssituation in Deutschland grundlegend von der anderer
77	Staaten und insbesondere von solchen Ländern, die erstmals
78	moderne Telekommunikationsinfrastrukturen
79	(TK-Infrastrukturen) ausbauen oder dies kürzlich getan haben
80	und für den flächdeckenden Anschluss der Haushalte mit
81	TK-Infrastrukturen auf Glasfaser setzen.
82
83	In Deutschland können über eine – zumindest partielle –
84	Weiterverwendung von Kupferleitungen auf der letzten Meile
85	hohe Übertragungsraten erreicht werden. Beim so genannten
86	FTTC(Fiber-to-the-Curb)-Ausbau etwa werden Glasfaserkabel
87	bis zu den Kabelverzweigern verlegt. Für die letzte Meile
88	wird die vorhandene Kupferkabelinfrastrukturgenutzt. Der
89	Vorteil dieser Ausbauvariante eines
90	Next-Generation-Access(NGA)-Netzes ist, dass die Kosten, im
91	Vergleich zum Verlegen von Glasfaserkabeln bis zum Gebäude
92	des Teilnehmers (Fiber-to-the-Building, FTTB),
93	vergleichsweise niedrig ausfallen und schneller realisiert
94	werden können. Es erfolgt dennoch ein Glasfaserausbau bis
95	zum Kabelverzweiger und damit sehr nahe an den Endkunden.
96	Daneben stellt LTE einen wichtigen Baustein für die
97	Breitbandgrundversorgung – insbesondere in entlegenen und
98	dünnbesiedelten Regionen – dar. Nach Angaben der
99	Bundesregierung[FN: Vgl. BMWi: Zweiter Monitoringbericht zur
100	Breitbandstrategie des Bundes. November 2011, S. 43. Online
101	abrufbar unter::
102	http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/zweiter-monitoringberich
103	t-zur-breitbandstrategie-des-bundes,property=pdf,bereich=bmw
104	i,sprache=de,rwb=true.pdf] betrug die Breitbandverfügbarkeit
105	bezogen auf alle Haushalte in Deutschland Mitte 2011:
106
107	• für eine Geschwindigkeit von ≥ 1 Mbit/s 98,7 Prozent;
108	• für eine Geschwindigkeit von ≥ 2 Mbit/s 94,2 Prozent;
109	• für eine Geschwindigkeit von ≥ 6 Mbit/s 84,4 Prozent.
110
111	Seitdem hat jedoch der LTE-Ausbau große Fortschritte
112	gemacht. Nach einer Erhebung des Branchenverbandes BITKOM
113	konnten im April 2012 bereits über 13 Millionen
114	Haushalte[FN: Vgl. BITKOM: Mobiles Breitband bereits für 13
115	Millionen Haushalte. Pressemitteilung. 2. April 2011. Online
116	abrufbar unter:
117	http://www.bitkom.org/de/presse/8477_71710.aspx ],
118	insbesondere in ländlichen Regionen, mit Breitbandinternet
119	versorgt werden. Der Breitbandausbau in Deutschland ist
120	gerade ein Beispiel dafür, wie durch entsprechende
121	regulatorische Rahmenbedingungen privatwirtschaftliche
122	Investitionen ausgelöst werden. In anderen Staaten ist ein
123	flächendeckender Glasfaserausbau dagegen in der Regel das
124	Ergebnis einer entsprechenden Industriepolitik samt eines
125	umfassenden Einsatzes von Steuermitteln.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1	Ein leistungsfähiger Zugang zum Internet ist heute in vielen
2	Lebensbereichen eine wesentliche Voraussetzung für eine
3	gleichberechtigte Teilhabe an den gesellschaftlichen und
4	wirtschaftlichen Möglichkeiten, die das Internet schafft.
5	Dies gilt gleichermaßen für den privaten Bereich und die
6	Rolle als Verbraucher als auch für jedwede Form gewerblicher
7	Tätigkeit – ob nun als Großunternehmen, kleines oder
8	mittelständisches Unternehmen oder Freiberufler. Die
9	flächendeckende Verfügbarkeit einer Breitbandgrundversorgung
10	hat deshalb auch zu Recht hohe politische Priorität, um
11	gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern und eine
12	digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.
13
14	Neben der Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses spielen
15	für den Kunden aber auch der Preis und eine einfache
16	Handhabung eine wichtige Rolle. Zudem ist der Nutzen eines
17	Internetzugangs ohne interessante und vielfältige Dienste
18	gering. Die Schaffung von vielfältigen und
19	nachfrageorientierten Angeboten kann am besten durch einen
20	funktionierenden Wettbewerb in den Märkten für diese Dienste
21	gewährleistet werden. Die Frage der Verfügbarkeit ist daher
22	untrennbar mit der Frage nach einem funktionsfähigen
23	Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt verbunden.
24	Um Deutschland als Dienstleistungsgesellschaft
25	infrastrukturell fit zu machen, braucht es schnelles
26	Handeln. Für die wirtschaftliche Entwicklung ist der
27	Breitbandausbau elementar, denn die Breitbandkommunikation
28	trägt in hochentwickelten Ländern bis zu einem Drittel des
29	Produktivitätswachstums bei.[FN: Vgl. Heng, Stefan:
30	Breitbandinfrastruktur. Auf ordnungspolitischen Rahmen,
31	Markttransparenz und Risikopartnerschaften kommt es an.
32	Deutsche Bank Research. 7. April 2010, S. Online abrufbar
33	unter:
34	http://www.dbresearch.de/PROD/DBR_INTERNET_DE-PROD/PROD00000
35	00000255855.pdf . Zu den Details der ökonomischen
36	Auswirkungen des Breitbandausbaus vgl. OECD Ministerial
37	Background Report “Broadband and the Economy”,
38	DSTI/ICCP/IE(2007)3/FINAL, online abrufbar unter
39	http://www.oecd.org/sti/40781696.pdf] Schnelles Breitband
40	flächendeckend könnte allein durch den Ausbau der
41	Netzwerkinfrastruktur im Zehnjahreszeitraum 2010 bis 2020 zu
42	einem direkten Anstieg des BIP von 33,4 Milliarden Euro
43	führen. Durch die mit dem Netzwerkausbau verbundenen Effekte
44	auf die deutsche Wirtschaft wird zudem von einem mittelbaren
45	Anstieg des BIP von weiteren 137,5 Milliarden Euro
46	ausgegangen. Insgesamt wird die Auswirkung auf das BIP auf
47	170,9 Milliarden Euro geschätzt. Auch auf die Beschäftitung
48	wirkt sich der Breitbandausbau positiv aus. Es wird
49	prognostiziert, dass nur durch den Ausbau des Netzes im
50	Zehnjahreszeitraum 2010 bis 2020 bis zu 541 000 neue
51	Arbeitsplätze in Deutschland entstehen werden; mittelbar
52	wird von weiteren 427 000 Arbeitplätzen ausgegangen.
53	Insgesamt sollen durch den Breitbandausbau 968 000 neue
54	Arbeitplätze geschaffen werden.[FN: Vgl. Katz, Raul et al.:
55	Die Wirkung des Breitbandausbaus auf Arbeitsplätze und die
56	deutsche Volkswirtschaft. 2009. S. 1ff; 8. Online abrufbar
57	unter:
58	http://www.polynomics.ch/dokumente/Polynomics_Breitbandausba
59	u_Broschuere_D.pdf. Die gesamte Studie steht in Englisch
60	online zur Verfügung unter:
61	http://www.polynomics.ch/dokumente/Polynomics_Broadband_Stud
62	y_E.pdf ] Beim Breitbandausbau ist zu beachten, dass in
63	Deutschland ein historisch gewachsenes Telefon- und
64	Kabelnetz auf Kupferbasis existiert.Durch technische
65	Innovationen (DSL, VDSL, EuroDOCSIS 3.0) können unter
66	Nutzung und Ergänzung der bestehenden Infrastruktur höhere
67	Übertragungsraten erreicht werden . Nach Angaben der
68	Bundesregierung standen bereits im Jahr 2011 für 40 Prozent
69	der deutschen Haushalte Hochgeschwindigkeitsanschlüsse von
70	50 Mbit/s oder höher zur Verfügung.[FN: Vgl. BMWi: Zweiter
71	Monitoringbericht zur Breitbandstrategie des Bundes.
72	November 2011, S. 7. Online abrufbar unter:
73	http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/zweiter-monitoringberich
74	t-zur-breitbandstrategie-des-bundes,property=pdf,bereich=bmw
75	i,sprache=de,rwb=true.pdf] Damit unterscheidet sich die
76	Ausgangssituation in Deutschland grundlegend von der anderer
77	Staaten und insbesondere von solchen Ländern, die erstmals
78	moderne Telekommunikationsinfrastrukturen
79	(TK-Infrastrukturen) ausbauen oder dies kürzlich getan haben
80	und für den flächdeckenden Anschluss der Haushalte mit
81	TK-Infrastrukturen auf Glasfaser setzen.
82
83	In Deutschland können über eine – zumindest partielle –
84	Weiterverwendung von Kupferleitungen auf der letzten Meile
85	hohe Übertragungsraten erreicht werden. Beim so genannten
86	FTTC(Fiber-to-the-Curb)-Ausbau etwa werden Glasfaserkabel
87	bis zu den Kabelverzweigern verlegt. Für die letzte Meile
88	wird die vorhandene Kupferkabelinfrastrukturgenutzt. Der
89	Vorteil dieser Ausbauvariante eines
90	Next-Generation-Access(NGA)-Netzes ist, dass die Kosten, im
91	Vergleich zum Verlegen von Glasfaserkabeln bis zum Gebäude
92	des Teilnehmers (Fiber-to-the-Building, FTTB),
93	vergleichsweise niedrig ausfallen und schneller realisiert
94	werden können. Es erfolgt dennoch ein Glasfaserausbau bis
95	zum Kabelverzweiger und damit sehr nahe an den Endkunden.
96	Daneben stellt LTE einen wichtigen Baustein für die
97	Breitbandgrundversorgung – insbesondere in entlegenen und
98	dünnbesiedelten Regionen – dar. Nach Angaben der
99	Bundesregierung[FN: Vgl. BMWi: Zweiter Monitoringbericht zur
100	Breitbandstrategie des Bundes. November 2011, S. 43. Online
101	abrufbar unter::
102	http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/zweiter-monitoringberich
103	t-zur-breitbandstrategie-des-bundes,property=pdf,bereich=bmw
104	i,sprache=de,rwb=true.pdf] betrug die Breitbandverfügbarkeit
105	bezogen auf alle Haushalte in Deutschland Mitte 2011:
106
107	• für eine Geschwindigkeit von ≥ 1 Mbit/s 98,7 Prozent;
108	• für eine Geschwindigkeit von ≥ 2 Mbit/s 94,2 Prozent;
109	• für eine Geschwindigkeit von ≥ 6 Mbit/s 84,4 Prozent.
110
111	Seitdem hat jedoch der LTE-Ausbau große Fortschritte
112	gemacht. Nach einer Erhebung des Branchenverbandes BITKOM
113	konnten im April 2012 bereits über 13 Millionen
114	Haushalte[FN: Vgl. BITKOM: Mobiles Breitband bereits für 13
115	Millionen Haushalte. Pressemitteilung. 2. April 2011. Online
116	abrufbar unter:
117	http://www.bitkom.org/de/presse/8477_71710.aspx ],
118	insbesondere in ländlichen Regionen, mit Breitbandinternet
119	versorgt werden. Der Breitbandausbau in Deutschland ist
120	gerade ein Beispiel dafür, wie durch entsprechende
121	regulatorische Rahmenbedingungen privatwirtschaftliche
122	Investitionen ausgelöst werden. In anderen Staaten ist ein
123	flächendeckender Glasfaserausbau dagegen in der Regel das
124	Ergebnis einer entsprechenden Industriepolitik samt eines
125	umfassenden Einsatzes von Steuermitteln.

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