01.03 Zugang zum Internet: Wettbewerb und Breitbandverfügbarkeit

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  • 01.03 Zugang zum Internet: Wettbewerb und Breitbandverfügbarkeit (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Ein leistungsfähiger Zugang zum Internet ist heute in vielen
    2 Lebensbereichen eine wesentliche Voraussetzung für eine
    3 gleichberechtigte Teilhabe an den gesellschaftlichen und
    4 wirtschaftlichen Möglichkeiten, die das Internet schafft.
    5 Dies gilt gleichermaßen für den privaten Bereich und die
    6 Rolle als Verbraucher als auch für jedwede Form gewerblicher
    7 Tätigkeit – ob nun als Großunternehmen, kleines oder
    8 mittelständisches Unternehmen oder Freiberufler. Die
    9 flächendeckende Verfügbarkeit einer Breitbandgrundversorgung
    10 hat deshalb auch zu Recht hohe politische Priorität, um
    11 gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern und eine
    12 digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.
    13
    14 Neben der Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses spielen
    15 für den Kunden aber auch der Preis und eine einfache
    16 Handhabung eine wichtige Rolle. Zudem ist der Nutzen eines
    17 Internetzugangs ohne interessante und vielfältige Dienste
    18 gering. Die Schaffung von vielfältigen und
    19 nachfrageorientierten Angeboten kann am besten durch einen
    20 funktionierenden Wettbewerb in den Märkten für diese Dienste
    21 gewährleistet werden. Die Frage der Verfügbarkeit ist daher
    22 untrennbar mit der Frage nach einem funktionsfähigen
    23 Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt verbunden.
    24 Um Deutschland als Dienstleistungsgesellschaft
    25 infrastrukturell fit zu machen, braucht es schnelles
    26 Handeln. Für die wirtschaftliche Entwicklung ist der
    27 Breitbandausbau elementar, denn die Breitbandkommunikation
    28 trägt in hochentwickelten Ländern bis zu einem Drittel des
    29 Produktivitätswachstums bei.[FN: Vgl. Heng, Stefan:
    30 Breitbandinfrastruktur. Auf ordnungspolitischen Rahmen,
    31 Markttransparenz und Risikopartnerschaften kommt es an.
    32 Deutsche Bank Research. 7. April 2010, S. Online abrufbar
    33 unter:
    34 http://www.dbresearch.de/PROD/DBR_INTERNET_DE-PROD/PROD00000
    35 00000255855.pdf . Zu den Details der ökonomischen
    36 Auswirkungen des Breitbandausbaus vgl. OECD Ministerial
    37 Background Report “Broadband and the Economy”,
    38 DSTI/ICCP/IE(2007)3/FINAL, online abrufbar unter
    39 http://www.oecd.org/sti/40781696.pdf] Schnelles Breitband
    40 flächendeckend könnte allein durch den Ausbau der
    41 Netzwerkinfrastruktur im Zehnjahreszeitraum 2010 bis 2020 zu
    42 einem direkten Anstieg des BIP von 33,4 Milliarden Euro
    43 führen. Durch die mit dem Netzwerkausbau verbundenen Effekte
    44 auf die deutsche Wirtschaft wird zudem von einem mittelbaren
    45 Anstieg des BIP von weiteren 137,5 Milliarden Euro
    46 ausgegangen. Insgesamt wird die Auswirkung auf das BIP auf
    47 170,9 Milliarden Euro geschätzt. Auch auf die Beschäftitung
    48 wirkt sich der Breitbandausbau positiv aus. Es wird
    49 prognostiziert, dass nur durch den Ausbau des Netzes im
    50 Zehnjahreszeitraum 2010 bis 2020 bis zu 541 000 neue
    51 Arbeitsplätze in Deutschland entstehen werden; mittelbar
    52 wird von weiteren 427 000 Arbeitplätzen ausgegangen.
    53 Insgesamt sollen durch den Breitbandausbau 968 000 neue
    54 Arbeitplätze geschaffen werden.[FN: Vgl. Katz, Raul et al.:
    55 Die Wirkung des Breitbandausbaus auf Arbeitsplätze und die
    56 deutsche Volkswirtschaft. 2009. S. 1ff; 8. Online abrufbar
    57 unter:
    58 http://www.polynomics.ch/dokumente/Polynomics_Breitbandausba
    59 u_Broschuere_D.pdf. Die gesamte Studie steht in Englisch
    60 online zur Verfügung unter:
    61 http://www.polynomics.ch/dokumente/Polynomics_Broadband_Stud
    62 y_E.pdf ] Beim Breitbandausbau ist zu beachten, dass in
    63 Deutschland ein historisch gewachsenes Telefon- und
    64 Kabelnetz auf Kupferbasis existiert.Durch technische
    65 Innovationen (DSL, VDSL, EuroDOCSIS 3.0) können unter
    66 Nutzung und Ergänzung der bestehenden Infrastruktur höhere
    67 Übertragungsraten erreicht werden . Nach Angaben der
    68 Bundesregierung standen bereits im Jahr 2011 für 40 Prozent
    69 der deutschen Haushalte Hochgeschwindigkeitsanschlüsse von
    70 50 Mbit/s oder höher zur Verfügung.[FN: Vgl. BMWi: Zweiter
    71 Monitoringbericht zur Breitbandstrategie des Bundes.
    72 November 2011, S. 7. Online abrufbar unter:
    73 http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/zweiter-monitoringberich
    74 t-zur-breitbandstrategie-des-bundes,property=pdf,bereich=bmw
    75 i,sprache=de,rwb=true.pdf] Damit unterscheidet sich die
    76 Ausgangssituation in Deutschland grundlegend von der anderer
    77 Staaten und insbesondere von solchen Ländern, die erstmals
    78 moderne Telekommunikationsinfrastrukturen
    79 (TK-Infrastrukturen) ausbauen oder dies kürzlich getan haben
    80 und für den flächdeckenden Anschluss der Haushalte mit
    81 TK-Infrastrukturen auf Glasfaser setzen.
    82
    83 In Deutschland können über eine – zumindest partielle –
    84 Weiterverwendung von Kupferleitungen auf der letzten Meile
    85 hohe Übertragungsraten erreicht werden. Beim so genannten
    86 FTTC(Fiber-to-the-Curb)-Ausbau etwa werden Glasfaserkabel
    87 bis zu den Kabelverzweigern verlegt. Für die letzte Meile
    88 wird die vorhandene Kupferkabelinfrastrukturgenutzt. Der
    89 Vorteil dieser Ausbauvariante eines
    90 Next-Generation-Access(NGA)-Netzes ist, dass die Kosten, im
    91 Vergleich zum Verlegen von Glasfaserkabeln bis zum Gebäude
    92 des Teilnehmers (Fiber-to-the-Building, FTTB),
    93 vergleichsweise niedrig ausfallen und schneller realisiert
    94 werden können. Es erfolgt dennoch ein Glasfaserausbau bis
    95 zum Kabelverzweiger und damit sehr nahe an den Endkunden.
    96 Daneben stellt LTE einen wichtigen Baustein für die
    97 Breitbandgrundversorgung – insbesondere in entlegenen und
    98 dünnbesiedelten Regionen – dar. Nach Angaben der
    99 Bundesregierung[FN: Vgl. BMWi: Zweiter Monitoringbericht zur
    100 Breitbandstrategie des Bundes. November 2011, S. 43. Online
    101 abrufbar unter::
    102 http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/zweiter-monitoringberich
    103 t-zur-breitbandstrategie-des-bundes,property=pdf,bereich=bmw
    104 i,sprache=de,rwb=true.pdf] betrug die Breitbandverfügbarkeit
    105 bezogen auf alle Haushalte in Deutschland Mitte 2011:
    106
    107 • für eine Geschwindigkeit von ≥ 1 Mbit/s 98,7 Prozent;
    108 • für eine Geschwindigkeit von ≥ 2 Mbit/s 94,2 Prozent;
    109 • für eine Geschwindigkeit von ≥ 6 Mbit/s 84,4 Prozent.
    110
    111 Seitdem hat jedoch der LTE-Ausbau große Fortschritte
    112 gemacht. Nach einer Erhebung des Branchenverbandes BITKOM
    113 konnten im April 2012 bereits über 13 Millionen
    114 Haushalte[FN: Vgl. BITKOM: Mobiles Breitband bereits für 13
    115 Millionen Haushalte. Pressemitteilung. 2. April 2011. Online
    116 abrufbar unter:
    117 http://www.bitkom.org/de/presse/8477_71710.aspx ],
    118 insbesondere in ländlichen Regionen, mit Breitbandinternet
    119 versorgt werden. Der Breitbandausbau in Deutschland ist
    120 gerade ein Beispiel dafür, wie durch entsprechende
    121 regulatorische Rahmenbedingungen privatwirtschaftliche
    122 Investitionen ausgelöst werden. In anderen Staaten ist ein
    123 flächendeckender Glasfaserausbau dagegen in der Regel das
    124 Ergebnis einer entsprechenden Industriepolitik samt eines
    125 umfassenden Einsatzes von Steuermitteln.