Aktuell

Die Beteiligungsfrist ist abgelaufen. Bitte reichen Sie keine weiteren Vorschläge ein.

Der Bericht der Projektgruppe ist am 19. März 2013 erschienen (Bundestags-Drucksache 17/12541, pdf).

Die Projektgruppe bedankt sich herzlich für Ihre Mitarbeit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz hat ihre Bestandsaufnahme fast vollständig fertiggestellt. Sie finden die konsensual erstellten Texte der Bestandsaufnahme unter dem Reiter „Papiere“. Öffnen Sie alle Papiere, indem Sie sich auch die Unterpapiere anzeigen lassen.

Weitere Informationen über die Arbeit der Projektgruppe finden Sie hier.

Die Projektgruppe hat nun damit begonnen, die Handlungsempfehlungen zu formulieren. Dazu sind auch Sie gefragt. Welche Empfehlungen sollte die Projektgruppe dem Gesetzgeber vorlegen? Wo sehen Sie dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf?

Bitte legen Sie Ihre Vorschläge für Handlungsempfehlungen unter „Vorschläge“ an und kennzeichnen Sie Ihren Vorschlag im Titel mit dem Begriff „Handlungsempfehlung“.

Die Projektgruppe wird in ihrer Sitzung am 29. November 2012 über Handlungsempfehlungen beraten. Vorschläge, die später eingehen, kann die Projektgruppe noch im Umlaufverfahren per E-Mail beraten. Grundsätzlich ist es sinnvoll, die Vorschläge so früh wie möglich einzureichen.

Die Projektgruppe freut sich auf zahlreiche Vorschläge und bedankt sich für Ihr Interesse und Ihre Mitarbeit!